Rechtsprechung
| KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1360 § 1573 Abs. 2 § 1578 § 1609 Abs. 2
Abzug des Erwerbstätigenbonus bei Renteneinkommen im Hinblick auf nachehelichem Unterhalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 05.06.1996 - 132 F 3952/96
- KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1217
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.10.1983 - IVb ZR 13/82
Berücksichtigung von steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten bei der Bemessung …
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Die Annahme einer weitergehenden Barunterhaltspflicht auch des sorgeberechtigten Elternteils kommt nur dann und insoweit in Betracht, als sein Einkommen dasjenige des barunterhaltspflichtigen Elternteils nachhaltig übersteigt (vgl. dazu BGH, NJW 1980, 2306 und 1984, 303). - BGH, 02.07.1980 - IVb ZR 519/80
Klage auf Herabsetzung des Kinderunterhalts - Maßgeblichkeit der Altersstufe …
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Die Annahme einer weitergehenden Barunterhaltspflicht auch des sorgeberechtigten Elternteils kommt nur dann und insoweit in Betracht, als sein Einkommen dasjenige des barunterhaltspflichtigen Elternteils nachhaltig übersteigt (vgl. dazu BGH, NJW 1980, 2306 und 1984, 303). - KG, 06.06.1995 - 13 UF 8030/94
Vorwegabzug des Kindesunterhalts vor der Berechnung des Ehegattenunterhalts
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Der Senat hält daran fest (vgl. KG-Report 1995 Seite 201, 202), dass in diesen Fallen ein Vorwegabzug von dem Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten nur insoweit vorzunehmen ist, als der Unterhalt des Kindes auch schon zu Zeiten des Zusammenlebens aus dessen Einkommen entsprechend seinem Anteil am Familienunterhalt (§ 1360 BGB ) bestritten wurde.
- OLG Zweibrücken, 30.04.2002 - 5 WF 30/02
"Einsatzzeitpunkt" beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des …
In diesen Fällen sei deshalb von einem Vorwegabzug des Kindesbarunterhalts abzusehen (…vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 7. Aufl., Rdnr. 1011 m. w. N.;… MünchKomm/Maurer, BGB, 4. Aufl., § 1578 Rdnr. 5 m. w. N.; OLG Köln, NJW-RR 2001, 1371; OLG Hamburg, FamRZ 1986, 1001; 1986, 1212; 1998, 1585; KG, FamRZ 1997, 1217;… nur auf diese Rechtsprechung hinweisend: Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 2. Aufl., Rdnr. 1245).